Finanzen Stadt Augsburg: SPD-DIE LINKE-die soziale fraktion kritisiert Streichliste scharf

18 Aug 2020
Michael Egger
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In der Ferienzeit wurde den Fraktionen von der Finanzverwaltung die Einsparungsvorschläge aufgrund Corona zugestellt. Dr. Stefan Kiefer, finanzpolitischer Sprecher: „Es war ja zu erwarten, dass die Stadtregierung Einspar- und Rückstellungsvorschläge erst vorstellt, nachdem sie die Kostensteigerungsdiskussion zum Großbauvorhaben Staatstheater in der Juli-Sitzung abgebogen hat. Nun- in der Ferienzeit- können die notwendigen Einsparungen an anderer Stelle schlecht diskutiert werden. Es wäre ehrlicher und transparenter gewesen, dies den gewählten Stadträt*innen zeitgleich im Juli zu ermöglichen, auch wenn es anstrengender für die Regierung ist. So viel zur gerühmten Transparenz von schwarz-grün.“

Dr. Florian Freund, Fraktionsvorsitzender: „Jedem ist klar, dass die Corona-Krise zu Ausfällen führt, mit denen wir umgehen müssen. Aber mir klingen noch immer die Worte von unserer Oberbürgermeisterin zur prestigeträchtigen Theatersanierung im Ohr. Da sagt Frau Weber, dass 2,8 Millionen im Jahr zusätzlich verkraftbar sind. Jetzt kommt die Wahrheit an das Tageslicht. Die für die breite Bevölkerungskreise ebenso sehr wichtigen aber vielleicht nicht so prestigeträchtigen Projekte werden also jetzt für den Ausgleich herhalten müssen, wie zum Beispiel der Ausbau von Kleigärten, Kita-Baummittel, die Sanierung der Hauptwache der Berufsfeuerwehr, der freiwilligen Feuerwehr Haunstetten, die Sanierung der von vielen Bürger*innen geschätzten Stadtmauer mit ihrer Naherholungsfunktion am Luiginsland. Es ist unsäglich und zeigt die Gewichtung der Anliegen in unserer Stadt, wenn die Stadtregierung bei diesen Projekten den Rotstift ansetzt. Während bei den massiven Kostensteigerungen beim Theater, die ja noch immer nicht absehbar sind, hat die Stadtregierung nach dem Methode Augen zu und durch verfahren. Im Gegensatz dazu handelt die Stadtregierung bei anderen wichtigen Projekten nach der Rasenmäher-Methodik. Diese Streichliste zeugt von wenig Weitsicht.“

F.d.R.

Michael Egger

Fraktionsgeschäftsführer

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